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   LSG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2006 - L 10 B 5/06 SB   

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https://dejure.org/2006,110451
LSG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2006 - L 10 B 5/06 SB (https://dejure.org/2006,110451)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.08.2006 - L 10 B 5/06 SB (https://dejure.org/2006,110451)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. August 2006 - L 10 B 5/06 SB (https://dejure.org/2006,110451)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 10.12.2002 - B 9 SB 7/01 R

    Schwerbehindertenrecht - außergewöhnliche Gehbehinderung - Nachteilsausgleich aG

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2006 - L 10 B 5/06
    Unter Beachtung der vom BSG in seiner Entscheidung vom 10.12.2002 (B 9 SB 7/01 R) aufgestellten Grundsätze kommt es allein darauf an, unter welchen Bedingungen sich der schwerbehinderte Mensch - nämlich nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung - praktisch von den ersten Schritten außerhalb seines Kraftfahrzeuges an zumutbar noch bewegen kann.
  • BVerwG, 11.08.2004 - 10 B 11.04
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2006 - L 10 B 5/06
    Für die Kostenentscheidung wesentlich ist im übrigen, ob sich die Sach- und Rechtslage nach Erlass des Bescheides geändert hat; trägt ein Beteiligter dem sofort Rechnung, hat er ggf. keine Kosten zu tragen (vgl. Strassfeld in Berliner Kommentare, SGG, 2. Aufl., § 193 Rn. 10; Zeihe § 193 Rdn. 7h; LSG Rheinland-Pfalz vom 04.12.1998 - L 7 B 78/98 - sowie LSG Schleswig-Holstein in NZS 1997, 392; Senatsbeschlüsse vom 16.08.1999 - L 10 B 11/99 P -, 13.09.1999 L 10 B 15/99 P -, 30.03.2001 - L 10 B 2/01 SB - und vom 09.08.2004 - L 10 B 11/04 SB -).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 04.12.1998 - L 7 B 78/98
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2006 - L 10 B 5/06
    Für die Kostenentscheidung wesentlich ist im übrigen, ob sich die Sach- und Rechtslage nach Erlass des Bescheides geändert hat; trägt ein Beteiligter dem sofort Rechnung, hat er ggf. keine Kosten zu tragen (vgl. Strassfeld in Berliner Kommentare, SGG, 2. Aufl., § 193 Rn. 10; Zeihe § 193 Rdn. 7h; LSG Rheinland-Pfalz vom 04.12.1998 - L 7 B 78/98 - sowie LSG Schleswig-Holstein in NZS 1997, 392; Senatsbeschlüsse vom 16.08.1999 - L 10 B 11/99 P -, 13.09.1999 L 10 B 15/99 P -, 30.03.2001 - L 10 B 2/01 SB - und vom 09.08.2004 - L 10 B 11/04 SB -).
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